Koalitionsgipfel soll Atomfrage lösen

Berlin (dpa) - Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition wollen heute im Bundeskanzleramt über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken entscheiden.

An dem Treffen werden neben Kanzlerin Angela Merkel, die zuständigen Fachminister, die Parteichefs von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer, sowie die Fraktionsvorsitzenden der Koalition teilnehmen.

Geklärt werden soll auch die Frage, wie stark die Energiekonzerne zur Kasse gebeten werden sollen. Wahrscheinlich wird eine Atomsteuer beschlossen, die 2,3 Milliarden Euro pro Jahr bringen soll, aber zeitlich befristet wird.

Die Energiekonzerne müssen sich bei längeren Laufzeiten zudem auf erhebliche Nachrüstkosten einstellen, damit alle 17 deutschen Atomeiler gegen Abstürze großer Flugzeuge gesichert sind. Bei einer Verlängerung der Laufzeiten um 12 Jahre belaufen sich die Kosten einem Gutachten zufolge auf 20,3 Milliarden Euro.

Die Regierung hatte zuletzt eine Spanne von 10 bis 15 Jahren für längere Laufzeiten genannt. Sie muss eine juristisch wasserdichte Lösung finden, da der Bundesrat wegen der dort fehlenden schwarz- gelben Mehrheit umgangen werden soll.

Mehrere Bundesländer haben Klagen angekündigt, daher könnte das Bundesverfassungsgericht wohl das letzte Wort bei den Laufzeiten haben. Neben den Atomlaufzeiten sollen auch weitere Eckpunkte das Energiekonzepts festgeklopft werden.

© sueddeutsche.de - erschienen am 05.09.2010 um 08:43 Uhr